West Zentraleuropa (vest centraleuropa)

Seit 1989 werden im Bezug auf die geographische Lage und das, obwohl unser Subkontinent (weitläufig grob als Einheit betrachtet) polit- u. kulturhistorisch (trotz der „römisch-griechischen Komponente“ Russlands), östlich ab 30° Länge zu enden beginnt, von unterschiedlichen Organisationen (Bsp. Central European Defense Cooperation, Central European Initiative, dem früheren Central European Free Trade Agreement etc.) sowie in einschlägigen Publikationen (Bsp. Ständiger Ausschuss für geographische Namen, Interreg Central Europe etc.) verschiedene, teils groteske  Mitteleuropa Bilder präferiert. Ob all diese, und in ihrer Definition oft gegensätzlichen Vorstellungen identitätsstiftend oder konstruktiv im Sinne einer europäischen Friedensordnung sind, will ich im Nachfolgenden etwas erläutern. Denn die Vereinigung des gesamten (heute sowie ursprünglich) als mitteleuropäisch deklarierten Territoriums wäre (ebenso wie eine EU Erweiterung um die Länder [außer Moldawien] der östlichen Partnerschaft) vorerst, wegen der Analytik der „politischen“ Spielführer und den teils sehr unterschiedlichen Intentionen der beteiligten Staaten, recht prekär. Dabei ist, zum Ausbau einer neuen Identifikation innerhalb einer EU oder  Ähnlichem, gerade diese geografische Komponente als Ersatz für die bisherige Form des  Nationalstaates nicht zu unterschätzen.
Als Laie erhebe ich jedoch ausdrücklich keinerlei Anspruch auf die Korrektheit bzw. Allgemeingültigkeit meiner Aussagen, Daten oder Graphiken und möchte auf Grund von Beobachtungen lediglich mit einer rein fiktiven, kurz skizzierten Alternative ohne weitergehende Ambitionen aufwarten.
Zentraleuropa oder West Zentraleuropa, ist eine Interpretation des Denkmodells ZEG bzw. DSG (Zentraleuropäische Gemeinschaft / Deutschsprachige Gemeinschaft) vom bereits verstorbenen Kollegen Michael Frietsch aus den Jahren 2011/12 und bezieht sich nach einigen Überarbeitungen meinerseits, ähnlich wie im ersten Entwurf Michaels, mehr auf die imaginäre föderale politische Vereinigung des mittlerweile als westlichen Teil Mitteleuropas bezeichneten Gebietes inklusive Südskandinaviens in zwei möglichen Hauptkonstellationen. Wobei hier das erste Modell, die alleinige Vereinigung von Deutschland (incl. seiner Dezentralisierung) und Dänemark,  etwas favorisiert dargestellt werden soll! Weiterhin wird, neben der Frage der Wohlstandswahrung, Integration und Souveränität (im letzten Abschnitt), dass, nach jahrzehntelanger Vorbereitung, im Januar 2019 mit dem Vertrag von Aachen, neu aufgelegte  „Framanien“ (Frallemagne) kritisch umschrieben. Diese Seite wird ständig in regelmäßigen Abständen ergänzt u. überarbeitet.

Mein Name ist Norman Roloff, und ich beschäftige mich seit gut 20 Jahren  nebentätig vorrangig mit historischen, politischen, ökologischen sowie wirtschaftlichen Problemstellungen rund um Mitteleuropa. Dabei liegt mein Schwerpunkt, in den letzten 15 Jahren, auf die organisatorische Optimierung der europäischen Union, mit Hilfe alter teils 400 jähriger heute noch relevanter Vertragswerke und deren Konsequenzen. Als „Minimaletatist“ sehe ich mich politisch eher (aber nicht ausschließlich) der etwas entfernt liberalen bzw. etwas näher libertären Strömung des Kommunitarismus verbunden und bewerte die Grundlage meiner Tätigkeiten als konservativ.

DAS WESTZENTRALEUROPÄISCHE  PROJEKT IM DETAIL

Name: WEST CENTRAL EUROPE oder CENTRAL EUROPE

Mitglieder: Dänemark, Deutschland, (Österreich, Tschechien)

Gliederung: Staatenbund (statsforbund) aus 4 bis 6 Bundesstaaten (bzw. Bundesstaat mit 4 bis 6 Bundesländer) und  22 resp. 39 Regionen (DK) / Länder (D, A) / Oblastí (CZ) (incl. Kommunen [DK] / Landkreise [D] / Bezirke [A] / Kraje [CZ])

Organisation: Einkammersystem mit Bundesrat (etkammersystem med forbundsråd) zu 120 bis 180 Sitze (pladser) (30 pro Bundesstaat [forbundsstat] / Bundesland [delstat] ), worauf auch die Mitglieder der Bundesregierung und den ca. 10 Bundesministerien zu gleichen Teilen gestellt werden

Fläche: ~399400 km² bis ~562000 km²  

Bevölkerung: ~86 Mio. bis ~105 Mio.  

BIP: ~4090 Mrd. USD bis ~4757 Mrd. USD 

Amtssprachen: deutsch, dansk, čeština (friisk, nedderdüütschserbšćina, hrvatski, magyar, slovenščina [english])

Bundeshauptstadt: Hannover (DK+D),  Gotha (DK+D+A), Cheb ([DK]+D+A+CZ); oder keine

 

fiktive Bundesstaaten / Bundesländer, Einwohnerzahl, Größe, Hauptstadt, BIP:

1. DANMARK ~5,5 Mio. (~10,0 Mio.) / ~43000 km² (~60600 km² mit  Schleswig-Holstein, Hamburg u. Vorpommern-Rügen) / København / ~370 Mrd. USD (zusammen ~610 Mrd. USD)

2. WESTDEUTSCHLAND  (HANNOVER) ~42,0 Mio. (~37,5 Mio.) / ~142200 km² (~125600 km² ohne Schleswig-H. u. Hamburg) / Bonn / ~1919 Mrd. USD (~1678 Mrd. USD)

3. OSTDEUTSCHLAND  (PREUßEN) ~15,5 Mio. / ~108100 km² (~106900 km² ohne Vorpommern-Rügen) / Berlin / ~561 Mrd. USD

4. SÜDDEUTSCHLAND  (BAYERN)~23,5 Mio. / ~106300 km² / München / ~1240 Mrd. USD

5. ÖSTERREICH ~9,0 Mio. / ~83800 km² / Wien / ~421 Mrd. USD

6. ČESKÁ ~10,0 Mio. / ~78800 km² / Praha / ~246 Mrd. USD

 

Erste Erläuterungen:

Europa das sich also streng genommen zum Groß lediglich über vierzig Längengrade (von 10°W bis 30°O) erstreckt (mit Ausnahme der Überseegebiete und Exklaven einiger EU Staaten sowie einiger europäisch geprägter Kleinstaaten im / am östlichen Mittelmeer bzw. dem westlichen Teil der russischen Föderation) und nicht wie einige „bedeutende“ Institutionen es gern fabulieren, vermeintlich bis zum Ural incl. Kleinasien oder gar Nordafrika reiche, ist in seiner Raumordnung relativ klar zu strukturieren. Das Zusammenfassen bzw. Aufteilen der einzelnen Staaten zu / auf mehrere(n) kleinere(n) Einzelverbände(n) wäre (ähnlich wie in den Bestrebungen der Folgezeit des Wiener Kongresses), auch im Bezug einer praktikableren Verwaltung der ~500 Mio. Einwohner Europas (ohne Mittelmeerunion), vielleicht sinnvoller und attraktiver für die Bürger oder nicht EU Mitglieder. Mit Einführung einer geografischen Komponente (o. Ä.) könnte so die Einbettung und das Zusammenwachsen (Aufgehen) vergleichbarer nationaler, ethnischer sowie historischer Befindlichkeiten in dauerhafte Bündnissysteme erleichtert werden. Neben dem bisherigen Nationalstaat und der Deutschsprachigen Gemeinschaft (D, A) ist Zentraleuropa (Central Europe oder West Central Europe), als Staatenbund oder Bundesstaat, nun eine weitere Möglichkeit dem entgegen zu kommen. So könnte das Europa der Unionen oder Großstaaten, als Garant der Vielfalt, Flexibilität und Innovation, zur fingierten Reduktion „souveräner“ ansprechbarer politischer Gebilde innerhalb der EU, ohne sukzessive regionale Zersplitterung sondern durch behutsame Dezentralisierung vermutlich ein weiterer Schritt in Richtung einer dauerhaften Einigung unseres Subkontinents sein. Dabei ist darauf zu achten das die Subjekte weder zu groß und damit interessenüberschreitend oder zu klein und somit handlungseingeschränkt gestaltet werden.

Tschechien, Österreich und Deutschland verband, laut herkömmlicher Geschichtsschreibung, in der Vergangenheit eine mehrere Jahrhunderte währende mehr oder minder gemeinsame staatliche Ordnung. Sie teilen mit Dänemark, neben ihren enormen wirtschaftlichen u. kulturellen Verflechtungen, heute eine „vorrangig“ auf Deeskalation und Verständigung ausgerichtete Politik ohne sichtbare expansive Ambitionen. Deshalb wäre im Prinzip eine unionelle politische Einigung von staatlichen Territorien unterschiedlicher Amtssprachen mit diesen wenigen und zum Teil relativ „jungen“ Nationen innerhalb Europas am problemlosesten. Ebenso ist die Annäherung und Erhaltung der Lebensverhältnisse im Falle einer gemeinsamen Währung, im Unterschied zu Gesamteuropa, hier am leichtesten.

Zur Wahrung möglicher konträrer Interessen der Initiatoren bzw. externen Koordinatoren, sowie den Regierungen Englands, Frankreichs, der USA, Russlands, der verschärften Oststrategie des Probanden selbst (Wiederbelebung der Rzeczpospolita seit 2009) und die damit einhergehende erneute Etablierung als Hort „atlantischer“ Interessen, wäre der Verbund mit Polen vorerst nicht zu empfehlen. Der Beitritt Sloweniens, der Slowakei sowie Ungarns ist zumindest recht kritisch zu betrachten und die Beteiligung des südosteuropäischen Kroatiens zwecks der Balkanproblematik sehr ungünstig. Die Gesamtmitgliedschaft der Schweiz, ist neben ihrer gewichtigen Bedeutung als Schnittpunkt der Steuerung, auch wegen Frankreich bzw. Italien zu problematisch. Vergleichbares gilt für Liechtenstein (wobei hier durch die geschichtliche Nähe zu den Habsburgern und den Regressansprüchen an Tschechien seit den 90zigern auch ein Anschluss an Süd Zentraleuropa vermutet werden könnte), Luxemburg und den nicht eindeutig mitteleuropäischen Niederlanden bezüglich eventueller Bedenken Großbritanniens bzw. Frankreichs (Puffer) und dem dann gleichzeitigen Vorliegen zweier Monarchien. Das Baltikum möge allein schon wegen der unnötig zusätzlichen Konfliktdynamik (zwecks Russland) ganz ausgespart bleiben. Denn vorerst bleibt Europa als Abbild der globalen Polarität ein Kandidat im Hinterzimmer auf Warteposition, welcher erst (falls überhaupt erwünscht) nach langzeitlicher Formung von Kernstrukturen zum Einsatz kommen könnte.

Das Projekt sollte nicht die Fläche und das BIP großer kontinentaler Staaten wie Frankreich oder Großbritannien fundamental überschreiten. Eine Erweiterung hin zum östlichen Teil Mitteleuropas wäre also kontraproduktiv, da zumindest ein Pufferstaat und / oder Gegenpol wegfallen bzw. sich der Kontrolle des westlichen Blockes entziehen und so das Projekt selber  in den Fokus des großen, für die breite Masse als Kulisse konzipierten, „geostrategischen“ Pokers geraten würde. Damit stünde der wiederholten Destabilisierung und nachträglichen Spaltung Mitteleuropas nur die Logik der Vernunft im Wege. Der permanente Druck zum Konsens, aufgrund der diffizilen Zangenlage, ist ein Kompromiss mit der westlichen / atlantischen Agenda, aber auch möglicher Garant für Stabilität. So wirken vergleichbar starke dezent miteinander konkurrierende Einheiten ausgleichender als das Monopol eines großen Machtblocks. Das Projekt steht damit in diskreter Konkurrenz zu den Modellen des StAGN, der CEI, der CEDC und den älteren Veröffentlichungen der Mitteleuropa Protagonisten (Heinrich von Gagern, Joseph von Radowitz, Felix zu Schwarzenberg, Karl Ludwig von Bruck, Friedrich Naumann, Ernst Jäckh,  Walther Rathenau und Karl Haushofer) des 19. / 20. Jhd. wo mehr die Hegemonie eines zentralen Schwergewichtes favorisiert wird. Wobei durch das Einverleiben der östlichen Pufferstaaten inklusive einer Präsenz auf dem Balkan, auch im Falle „absoluter Neutralität“, die Konfrontation mit den Nachbarn vorprogrammiert sein könnte. Denn die Potenz eines größeren mitteleuropäischen Konglomerates ist, im Sinne eines dienstbaren Geistes, letztlich (wieder einmal) auch als Werkzeug dritter interpretierbar. Deshalb vermag lediglich ein kleineres und mehrheitlich westl. Zentraleuropa, nach heutigem Stand der Realitäten, seine dauerhafte Existenz sicherzustellen. So sollte es sich also um seines Friedens Willen, vor dem Hintergrund der Interessen seiner Anrainer, keine noch so zaghaften imperialen Attitüden und auch nicht den Luxus eines großen sich breit nach Osten bzw. Südosten ausdehnenden, wirtschaftlich konkurrenzlos dominierenden Flächenstaates leisten. Um unnötigen Differenzen erfolgreich aus dem Weg gehen zu können müsste sein Einfluss auf beiden Sphären, ebenso wie im Westen, limitiert bleiben. Es mag dazu die Rolle eines bescheidenen annähernd neutralen aber einträchtigen Mittlers annehmen und ausbauen.

Dieses Projekt wäre eine fiktive Alternative zur Europäischen Union als Europa der Unionen bzw. Teil einer künftigen EU Raumgliederung als Bundesstaat / Staatenbund oder separates Engagement.

 

Gründe für die Auswahl der benannten Mitglieder und fiktive Organisation:

Deutschland als “examinierter” Taktgeber und eigentliches Zentrum Europas, wird sich hinsichtlich seiner geographischen Lage, immer in einer  umstrittenen und ungünstigen Position befinden. Diese muss daher ähnlich wie bei kleineren Staaten langfristig und effektiv stets aufs Neue abgesichert werden. Da seine eigenen Interessen mit denen der Nachbarn zumindest teil- bzw. zeitweise zu kollidieren drohen, ist seine partnerschaftliche Einbindung, wie zum großen Teil schon verwirklicht, derzeit weiterhin existenziell notwendig. Ob die Schaffung (neben der Integration innerhalb der EU) eines Superstaates oder einer überdimensionierten Großregion (siehe StAGN oder Aachener Vertrag) dazu hilfreich ist darf bezweifelt werden. Wie oben schon angedeutet sind die Karten bereits verteilt und die momentanen Realitäten schlichtweg noch völlig andere, als das man ihnen mit den mittlerweile etwas antiquierten, oft zu machiavellistischen Ideologien der vorigen zwei Jahrhunderte beiwohnen könnte. So bleibt neben der mit hohem Augenmaß und wachen Ohren zu beobachtenden erwähnten kontinentalen Partizipation (nicht die Anbiederung) über das politisch wesentlich souveränere bzw. geschickter im Eigeninteresse agierende Frankreich innerhalb der EU, nur die engere Bindung im direkten Umfeld ohne arge Benachteiligung anderer geplanter oder bereits bestehender Projekte übrig. Dabei möge der geneigte Leser sich allerdings auch mit den außenpolitischen Bestrebungen der „Blauen“ gegenüber den „Kartoffeln“ vom 17. bis 20. Jhd. (von Richelieu zu Clemenceau) sowie ähnlicher rechtsrheinischer Ambitionen, inklusive dessen heute sehr einseitig sichtbaren territorialen Ergebnissen, vorurteilsfrei beschäftigen. Ein Auferstehen des in den “offiziellen” Annalen beschriebenen “Karolingerreiches” (das im letzten Versuch selbst unter Napoleon [auch wenn dieser mit dem Rheinbund die Schaffung des deutschen Nationalstaates einleitete] keine Gestalt annahm), dem so genannten “Framanien” (Frallemagne) als Grundlage einer EU 2.0, welches einigen nicht  unbedeutenden  „neorömischen“ Nostalgikern vorschwebt würde mit Blick auf die jüngere Geschichte (der französischen Affinität zum ineffektiven Zentralismus und Sozialismus) wahrscheinlich deutlich zu Ungunsten der föderativen und eher liberal-sozialen (marktwirtschaftlichen) Strukturen Deutschlands ausfallen. Denn ob ein im Haushalt stets defizitär agierender Partner (mit eine der höchsten Staatsquote in Europa) sinnvoll beim Erhalt des Ausgleichs der eigenen Bilanzen ist, darf ausdrücklich bezweifelt werden. Auch ist es äußerst fragwürdig, ob eine Politik der dauerhaften Militäreinsätze in Afrika und Nahost, den ursprünglich protektiven außenpolitischen Interessen Deutschlands dauerhaft gerecht werden kann. Letztlich betrachtet man Allemagne vielleicht lediglich als fiskalisch nützlichen Hinterhof eigener expansiver Bestrebungen, auf welchen man seit der Zeit der Merowinger einen wie auch immer gearteten Anspruch hegt. Der damit abermalige Aufbau eines fulminanten, alles beherrschenden,  inhomogen gallophilen Machtgefüges  innerhalb Europas muss nicht zwangsläufig im Interesse einer interdisziplinären Zusammenarbeit mit den anderen, dann wirtschaftlich wesentlich kleineren Nachbarstaaten oder deren Bündnissen (wie Visegrád Group, Three Seas Initiative, Benelux, Nordic Council, einer irgendwann eventl. möglichen Baltischen Union, Iberischen Vereinigung oder einem Balkan Bund bzw. des schon bestehenden Southeast European Cooperation Process [wobei Letzteres nicht ernsthaft im Sinne Europas sein kann, da die Türkei ihre Appetenz auf den Balkan vielleicht auch mit Hilfe von lokalen Konflikten in Richtung Bosnien, Kosovo, Albanien, Nordmazedonien, Bulgarien und Moldawien bekräftigen könnte] etc.) sein. Als Konsequenz dieser mit grenzenloser Weltoffenheit gepaarten suspekten framanischen Symbiose, sowie dem gescheiterten Beistandspakt außerhalb der NATO Verpflichtungen mit Deutschland, wird „Polen“ vermutlich versuchen die 3 Meere Initiative (das Intermarum von Adam Czartoryski und Józef Piłsudski als Fortführung der Lubliner Union) weiter voran zu treiben. Dies könnte uns vordergründig zumindest mittelfristig (zwecks zu unterschiedlicher Interessen der meissten 3SI Mitglieder) im Rahmen der Osterweiterung (Lubliner Dreieck 2020 als eigentliches polnisches Ziel im Intermezzo mit Litauen, Lettland, Belarus und der Ukraine) eine erneute Spaltung Europas bescheren. Der so gebildete Korridor würde Deutschland  vielleicht auch die Anbindung am asiatischen Transport- / Rohstoff- bzw. Energiemarkt (neue chinesische Seidenstraße) erschweren. Ich will hier nicht miss verstanden werden, aber 12-13 relativ gleichwertige Bündnissubjekte könnten unter günstigen Umständen (volle Subsidiarität der Föderaten) eine zentrale Feinabstimmung z. B. im EU Rat möglicherweise wesentlich effizienter gestalten, als die bisher etablierten Kleinstaatenrepräsentanten und / oder zwei bis drei teils gegensätzlich fungierende Großblockvertretungen. Der Preis all dieser Modalitäten ist für Deutschland momentan allerdings sehr sehr hoch und betrifft respektive beschränkt alle noch restlich verbliebenen eigenständigen Handlungsoptionen aufs Äußerste.

Dänemark (der strategisch, mit Abstand, optimalste aller möglichen Partner für Deutschland) war, u.a. bedingt durch das langanhaltende Interesse an dem zum Groß ehemals in dänischen Besitz befindlichen deutschsprachigen Schleswig-Holstein, Oldenburg, Nordvorpommern, dem beinahe Beitritt zum deutschen Bund, der teils deutschen Wurzeln des dänischen Königshauses (Oldenburg, Glücksburg), einer vergleichbaren energie- sowie extern politischen Ausrichtung, ebenfalls ein jahrhundertelanger Partner oder Konkurrent seines südlichen Nachbarn. Beide eint auch ein ähnliches Schicksal; des aufgrund von verlorener kriegerischer Auseinandersetzungen und Abspaltungen bedingten kontinuierlichen Territorialverlustes. Die unterschwellige Diskrepanz, seit dem deutsch-dänischen Gemetzel von 1864 incl. der Annexion des nicht zum Bund gehörenden Landes Schleswig und der dt. Besatzung im 2. WK, gegenüber Deutschland, könnte durch das west zentraleuropäische Projekt u.a. mit Hilfe eines Ausgleichs (gemeinsame Verwaltung von SH, HH, NVP) und  intensivierten Zusammenarbeit im Bereich Energie (Offshore Windparks etc.), Küstenschutz, Großprojekte ( Fehmarn Tunnel etc.) fruchtbar zum Abschluss gebracht werden. Somit ist eine Anbindung, auch wegen des langsamen Rückzugs seines Einflusses vom Nordatlantik aufs Kernland und der durch einen womöglich weiteren Ausbau des nordischen Rates zweifelhaften Wiederbelebung  einer engeren Skandinavischen (Kalmarer) Union, an Mitteleuropa nicht ganz unwahrscheinlich. Dafür spricht auch die „Deutschland Strategie Dänemarks“ (Uofficiel oversættelse af REGERINGENS STRATEGI FOR TYSKLAND) der Dänen aus dem Jahre 2016. Auch dürften Projekte wie die geplante Baltic Pipe Richtung Polen, im Falle einer Gemeinschaft, völlig unberührt vollendet werden. Am Rande sei erwähnt, das uns die „Jastorf Kultur“ als Ursprung gemein ist und der Dannebrog fast identisch mit der alten deutschen  Reichsfahne (silbernes [weißes] Kreuz auf rotem Grund, dem symbolischen „Blut und Eisen“ [resp. Blut und Unschuld]) aus dem 12. Jhd. ist.

Tschechien (Böhmen, Mähren) war mehrere Jahrhunderte gemeinsam mit den Territorien des heutigen Deutschland und Österreich im Heiligen Römischen Reich verbunden. Zur Formung eines Kernlandes und der Inanspruchnahme ein mitteleuropäischer Bundesstaat oder Staatenbund sein zu wollen wäre seine Mitgliedschaft wünschenswert. Dies ist u.a. aus strategischer Sicht bedeutsam, da geografisch dezentrale Staaten im Konfliktfall weniger effektiv zu managen wären. Kulturhistorisch steht Tschechien den dtspr. Staaten, trotz der problematischen Vergangenheit, näher als alle anderen mitteleuropäischen Länder. Es ist selbst heute noch, trotz seiner mit Liebe gepflegten “Sonderstellung” vor allem der von Prag, relativ deutlich pro westlich eingestellt und wird langfristig innerhalb Visegráds oder der Drei Meere Initiative (zumindest mit Polen als weiteren Partner) dauerhaft kaum vollumfänglich seine Interessen wahren können. Günstiger sieht das schon beim Eintritt in einer möglichen Donauvereinigung deren Ausdehnung ähnlich dem der alten KuK entspräche, das in den Graphiken beschriebene Süd Zentraleuropa bzw. der schon bestehenden CEDC, aus. Ein politisches Bündnis  mit der BRD über die EU hinaus, dürfte für die Tschechen (anders als mit Wien) jedoch absolut keine Option darstellen und wird hier nur der „Vollständigkeit “ halber erwähnt und in den Graphiken abgebildet.

Österreich blieb, als einer der Hauptländer des ehemaligen HRR bis zum Ende des Deutschen Bundes, für über 900 Jahre Teil eines relativ beständigen mitteleuropäischen Konstruktes. Die erneute Konvergenz nach den etwas erfolglosen Versuchen der 1990 ziger Jahre, seit 2018, an seine östlichen Anrainer dient letztlich über die Brücke des Austerlitz Formates und Visegráds zum Ausbau der „alten“ Donauförderation, der bereits etablierten Zentraleuropäischen Verteidigungskooperation, das in den Karten beschriebene Süd Zentraleuropa. So ist eine Annäherung an Deutschland jenseits Cisleithaniens, trotz vieler gegenteiliger Stimmen, sehr unwahrscheinlich. Hinzu kommt das weiterhin bestehende Interesse des westl. Blocks zur Etablierung von Gegengewichten im Herzen Europas.

Mit ~1,5 Mio. L2 Deutschsprechern zählt Tschechien neben Dänemark, im Verhältnis zur Population, in Europa mit zu den führenden Staaten bei der Möglichkeit einer linguistischen Verständigung mit seinen teutonischen Nachbarn.

Die Aussöhnung zwischen Dänen, Tschechen, Österreichern und Deutschen seit 1945 hat auch aufgrund der zunehmend selbstkritischeren Beleuchtung aller Beteiligten eine ganz andere Qualität angenommen als z.B. leider die zu Polen.

Die Gewinnung der Bevölkerungen für das zentraleuropäische Projekt könnte jedoch unter Umständen nur dann gelingen, wenn Deutschland es schafft Tschechien und Österreich von den jeweiligen Kooperationen wie der Visegrád Gruppe, dem Austerlitz Format, der Zentraleuropäischen Initiative (CEI) sowie der Zentraleuropäischen Verteidigungskooperation (CEDC), durch lukrative Angebote abzuwerben. Hier könnte der Ausbau bzw. die Schaffung maritimer Knotenpunkte / Exklaven für Tschechien und Österreich; Vertiefung der tschechischen Partnerschaft mit den sorbischen Bürgern der Ober- u. Niederlausitz; die gemeinsame Verwaltung von Schleswig-Holstein, Hamburg und Vorpommern-Rügen zur Größenangleichung, Überlassen der Marinehoheit, sowie föderative Finanzierung des Küstenschutzes an / mit Dänemark (möglichst unter der Voraussetzung einer vollständigen Unabhängigkeit Grönlands und der Färöer); gleiche Stimmengewichtung unter den “neuen” Bundesländern im Bundesrat (“Federal Council of [West] Central Europe”); die generelle Etikettierung und Beschilderung im gesamten dtspr. Gebiet auch in tschechischer und dänischer Sprache u. umgekehrt, die Grundlagenvermittlung der tschechischen und dänischen Lingua an dt. aber auch österreichischen Schulen u. umgekehrt einen entsprechenden Beitrag leisten. Nicht der Zwang sondern Freiwilligkeit ist dabei oberstes Gebot. Gelänge dieses Bemühen nicht im Verbund mit allen zusammen, verbliebe nur die Profilierung in einer jeweils kleineren Variante. Wobei die Vereinigung von Dänemark und Deutschland hierfür die Grundlage schaffen könnte. Die Mitgliedschaft Dänemarks im Nordischen Rat, steht dem (aufgrund des Schleswig-Holsteinischen Beobachtungsstatus) nur bedingt entgegen.

Weiterhin müsste sich die BRD (eventl.) spätestens dann, um einer von Dänemark, Tschechien und Österreich mit großer Sicherheit nicht tolerierten paternalistisch-deutschen Dominanz zu begegnen und dem föderalen Gedanken weiter Rechnung zu tragen, in 3 bis 4 Bundesstaaten oder Bundesländer aufspalten bzw. zusammenfassen. Diese Völkerrechts- bzw. Staatsrechtssubjekte würden dann einerseits automatisch oder andererseits vertraglich mit den gleichen Selbstverwaltungskompetenzen ausgestattet wie die anderen beiden ehemaligen Habsburger Lande und dem Königreich. Wobei der Status aller 6 flächenmäßig vergleichbar großen Mitglieder dann auf einheitlichem bundesstaatlichen oder gliedstaatlichen Niveau liegen würde. Auch könnte die Kompetenzverteilung manifest zu Gunsten der unteren Regionalebene, aus Gründen der Gefahr drohender Aushöhlung der Selbigen und Terminierung der Wertschöpfung, stärker als bisher Geschehen, verschoben werden. Dies impliziert auch die Selbstverständlichkeit einer partiellen aber umfänglichen Autonomie der 6 Bundesländer innerhalb der Gemeinschaft, im Falle der Verwirklichung eines Bundesstaates. Anders sieht dies natürlich bei der Umsetzung des Staatenbundes aus, wo die Weisungen primär von den Regierungen der beteiligten Staaten in Richtung Regionen und Bund ausgehen. Wonach der Bund dann als Primus inter pares die vorrangige oder einzige gemeinsame Interessenvertretung der Bundesstaaten innerhalb der EU übernimmt (übertragen auf Gesamteuropa bedeutet dies für den EU Rat die Limitierung der Abordnungen von bisher 28 [künftig vielleicht sogar 41] auf lediglich max. 12 [die Anzahl der „Sterne“ {„die goldenen Adler Roms“} im EU Banner] bis 13). Somit wäre, durch das Verlassen der bisherigen NUTS Ebenen, die Bereitschaft zur Gemeinschaft, im Verbund mit einer absolut gleichen Stimmrechtsverteilung (z.B. 30 Sitze pro Bundesstaat / land in einem Bundesrat [forbundsråd]), für die drei Bevölkerungsschwächeren Mitglieder ungemein höher. Die leichte Verschiebung der Stimmengewichtung, angesichts der unterschiedlichen Einwohnerzahlen, könnte dabei jedoch zu etwas Unbill führen, weshalb die vergleichbare flächenmäßige Einteilung der Beteiligten unumgänglich wäre.

Um ein harmonisches Zusammenleben im Bund zu sichern, sollten gesetzlich untermauerte Transferleistungen temporär vermieden werden. Diese könnten aber bei drohenden negativen Verschiebungen unter Einsatz eines unabhängigen, an Forderung von Gegenleistungen gebundenen Kontrollrates vermittelt werden. Wobei dann wieder auf die Sicherung der bis Dato bestehenden Selbstständigkeit bezüglich einer umfassenden Subsidiarität jederzeit Bezug genommen werden müsste.

Die, nach Möglichkeit, Ressort bezogenen Beschlüsse des Bundesrates können nur im Gesamten bzw. zu gleichen Teilen der vertretenen Bundesstaaten / Bundesländer erfolgen. Eine Sezessionsklausel als Druckmittel gegen die Aufweichung oder für den Erhalt vereinbarter dezentraler Kompetenzen und Strukturen ist nicht zwingend förderlich, könnte andererseits aber die Aufbietung bzw. das Engagement für den Bund steigern.

 

Die 12 fiktiven Bundesstaaten oder Staatenbünde Europas bzw. der EU (Karte 1)/ Einwohnerzahl, Größe:

NORTHWEST EUROPE / ~5,7 Mio. E. / ~490000 km² (~2656000 km²)
NORTHEAST EUROPE / ~16,9 Mio. E. / ~831000 km²
ATLANTIC EUROPE / ~70 Mio. E. / ~320000 km²
NORTH SEA EUROPE / ~29,2 Mio. E. / ~75000km²
WEST EUROPE / ~67 Mio. E. / ~544000 km²
WEST CENTRAL EUROPE / ~86 Mio. E. / ~399000 km²
EAST CENTRAL EUROPE / ~43,2 Mio. E. / ~443000 km²
SOUTH CENTRAL EUROPE / ~36,1 Mio. E. / ~325000 km²
EAST EUROPE / ~23 Mio. E. / ~272000 km²
SOUTHWEST EUROPE / ~56,9 Mio. E. / ~599000 km²
SOUTH EUROPE / ~69,5 Mio. E. / ~343000 km²
SOUTHEAST EUROPE / ~38,8 Mio. E. / ~508000 km²

 

Maximal mögliche Bevölkerungszahlen West Zentraleuropas:

Die maximal mögliche Bevölkerungszahl in puncto Autarkie ist bereits erreicht!!!
Deutschland, Dänemark, Österreich u. Tschechien sind zwar auch Nahrungsmittelexporteure,
importieren z.T. jährlich aber weit über 10% mehr Nahrungsmittel als sie selbst produzieren.
Wie notwendig diese Einfuhren im Einzelnen tatsächlich sind soll hier nicht weiter erörtert werden. 

Flächenbedarf in unserer Klimazone für jährlichen pro Kopf Verbrauch (Erwachsener max. 3000 kcal/d) tierischer und pflanzlicher Lebensmittel:

bei Versorgung mit teils tierischen Produkten ~2500 m² (0,0025 km²)
bei Versorgung mit ausschließlich pflanzlichen Produkten ~1000 m² (0,0010 km²)

zur Verfügung stehende Nutzflächen in Deutschland ~160000 km²
zur Verfügung stehende Nutzflächen in Dänemark ~26000 km²
zur Verfügung stehende Nutzflächen in Österreich ~27000 km²
zur Verfügung stehende Nutzflächen in Tschechien ~42000 km²

= gesamt: ~186000 km² (~255000 km²)

 

Wohlstandswahrung und Integration, aber wie?

Gewährleistung absoluter Energiesicherheit mit Hilfe aller (vornehmlich preiswerten) verfügbaren Techniken (auch kernenergetisch).

Gesetzliche Fixierung der „gesamten“ Staatseinnahmen (incl. aller direkten und indirekten Steuern; Produktionserlöse, Zölle, Vermögenseinkommen u. Transfers, CO2 Steuer, Grundsteuer, Solidaritätszuschlag, Lohn- Umsatz- Einkommens- Körperschafts- Abgeltungs- Kapitalertragssteuern, Bundes-Landes- u. Gemeindesteuern, Umsatzsteuer [Energie-,  Mehrwertsteuer…], die Summe aller Sozialbeiträge [Renten- Kranken- Arbeitslosen- Pflegeversicherungen…] etc. etc. etc.) auf max. 45% vom BIP des Vorjahres!

Gesetzliche Fixierung der „gesamten“ Staatsausgaben, der echten Staatsquote (wie Sach- Personalkosten, Arbeitnehmerentgelte, Vorleistungen, Zinsausgaben, Subventionen, Investitionen, Landesverteidigung, Zuschüsse bei monetären  Sozialleistungen, soziale Sachleistungen, Vermögens-u. sonstige Transfers, Darlehen, Beteiligungen, Bruttoinvestitionen, Tilgungen etc. etc. etc.) auf max. 90% der gesamten Staatseinnahmen  incl. eines generellen Staatsverschuldungsverbotes (wobei dies angesichts der einfachen Buchführung des Staates  und auch im Bezug auf der allgemeinen Schuldenrally innerhalb des Euroraums als kontraproduktiv bzw. geradezu illusorisch anzusehen wäre)!

Keine Mehrfach- sondern eine einmalige und dynamische Nominalwertbesteuerung < 50 % des Verkaufsbetrages von Rohstoffen, Erzeugnissen, Produkten; Einkommen, Vermögen etc. etc. etc..

Die vollumfängliche Vermittlung der Grundlagen liberaler Prinzipien an allen Schulen.

Überlegungen zum Ersetzen der Parteiendemokratie durch einer vom Volk  platzierten bildungsbürgerlich hochintellektuell qualifizierten, nuanciert altruistischen, höchst fachspezifizierten ergo meritokratischen Abordnung als ressortbezogenes Entscheidungs- bzw. Umsetzungsgremium, mit einem Mindestalter der „Parlamentarier“ von 49. Lebensjahren.

Konsequente Umsetzung der Gewaltenteilung auf allen Ebenen.

Der unveräußerliche Schutz von Besitz und Eigentum ohne monetäre Gegenleistung oder Verpflichtung.

Überarbeitung des Grundgesetzes vor allem in Punkto Politikerhaftung (Artikel 38 Satz 1) frei nach Carlos A. Gebauer („Grundgesetz 2030“).

Dezentralisierung Deutschlands in mindestens 3 föderale politische Einheiten, mit weitläufigen Bezug auf Gerd Habermann („Freiheit in Deutschland – Geschichte und Gegenwart“) .

Sicherung der höchstmöglichen Souveränität der beteiligten Bundesstaaten / länder.

Die umfängliche Simplifizierung des Steuersystems frei nach Paul Kirchhof.

Unterbindung der Auszahlung von Sozialleistungen wie Renten, Krankenversicherungen und Kindergeld etc. ins Ausland, allerdings mit der Berücksichtigung eventl. eingegangener Beiträge.

Anspruch auf solidarische Versorgungsleistungen ausschließlich für Kinder, Alte (natürlich unter Berücksichtigung eingebrachter Verpflichtungen) und Bürger mit eingeschränkter Gesundheit.

Ein arbeitsfähiger Bürger, ohne bis Dato erbrachte Leistungen, sollte nicht auf Grund von Umverteilung und damit zu Lasten zweiter, dauerhaft, in den Genuss gemeinschaftlicher Zuwendungen kommen. Selbst zur Wahrung des „sozialen“ Friedens besteht darauf kein Anrecht.

Ein Recht auf politische Mitbestimmung darf nur denjenigen zugute kommen,  welcher (bis auf zwei der oben erwähnten Ausnahmen) mit seiner Arbeitskraft willens ist den notwendigen gesellschaftlichen Beitrag leisten zu wollen, den Wohnsitz im Land hält und min. 28 Lenze zählt ergo Staatsbürger ist.

Bei aus dem Ausland stammenden Migranten dürfte die Erteilung der west zentraleuropäischen Staatsbürgerschaft frühestens (ohne Ausnahme, abhängig von und gezählt ab der Vollendung des 21. Lebensjahres sowie unabhängig von den Rahmenbedingungen wie Asylstatus, Heirat, Adoption etc.) erst nach dem Aufenthalt von mindestens 21. Bewährungsjahren (in denen u.a. auch die Zeit der Arbeitsausübung und die Effektivität des Sprach- sowie Normen Erwerbs analysiert wird) bewilligt werden. Die Verleihung der Staatsbürgerschaft (mit nicht eher als 42), sollte erst am Ende einer langen Migrationsbemühung stehen und nicht den Anfang von selbiger bilden! Über die Staatsangehörigkeit der Kinder von Migranten welche in West Zentraleuropa geboren wurden und deren Lebensmittelpunkt sich in eben diesen befindet entscheiden sie selbst nach erreichter Volljährigkeit im 21. Geburtsjahr mit Zustimmung des Staates oder jeweiligen Bundesstaates .

Das Definieren der Lebensleistung über das Prinzip Arbeit, mag in einer zunehmend automatisierten Welt etwas grotesk anmuten. Dennoch ist es momentan noch die einzige Möglichkeit eine erfolgreiche Integration zu garantieren.

 

Souveränität

Wenn die Eliten und Bürger eines Landes es nicht verstehen, handfeste Interessen für das eigene Territorium und seine Bewohner zu formulieren, diese behutsam aber konsequent auf die spezifischen Verhältnisse abgestimmt durchzusetzen, werden Sie (wie in Deutschland im speziellen seit gut 110 Jahren und seit den 1950er Jahren auch weltweit ununterbrochen geschehen) weiterhin zum Instrument zweiter oder dritter Mächte degradiert. Das stete inkriminieren unliebsamer Standpunkte sowie der gesellschaftspolitisch opportune Eiertanz, auf allen erdenklichen Ebenen incl. der Suche nach dem Ausgleich um es möglichst all seinen „auserwählten Partnern“ mit Hilfe eines „konformistischen Kompromisses“ in scheinbar angemessener Weise recht zu machen; zeugt von der eingeschränkten Potenz und moralischen Hybris des habituellen Führungspersonals mangels eigener oder manichäischer Doktrin. Dies kann, über den immer prägnanter werdenden Umverteilungsinterventionismus, in autokratisch missionarischer Manier dazu führen, dass der Status des Schutzbefohlenen Gebietes und der Wohlstand seiner Bevölkerung, unter Umständen, unaufhaltsam marodiert um in dessen Konsequenz in einer reinen Bedarfsgesellschaft überzugehen. Was im Bezug auf die Umgestaltung Deutschlands übertragen, die signifikante Reglementierung (in zumeist offenkundig banalster Art und Weise) eigener wirtschaftspolitscher Konzepte durch die Intensivierung von Abhängigkeiten bedeutet. Wobei ich hier um Himmels Willen nicht den Konsens  oder Diskurs verteufele, sondern lediglich die mangelnde Toleranz im Dissens durch gewisse triviale politische Projekte und auffällig medial beworbene Themen bedingte Stagnation für bedenklich erachte. Deshalb muss das die Gesellschaft einende Element gefunden, gepflegt und befördert werden. Ist dies intern wie extern nicht erwünscht, wird es unweigerlich zu endlos anhaltenden Meinungs- Standes- oder politisch bzw. ethnisch religiös motivierten Konflikten führen, welche die notwendige Einheit des Landes weiter auf Jahrzehnte hinweg sinnlos bedrohen und die vernünftige Gestaltung einer gemeinsamen Zukunft verunmöglicht. So sind unter anderem auch Vereinbarungen, welche den Verpflichtungen dauerhaft diametral entgegen stehen anders zu bewerten als bisher, so dass deren wahrer Nutzen zumindest überhaupt einmal neu beleuchtet werden kann. Das Prinzip der  illusionären Spaltung als funktionelles Werkzeug der Dualität (bzw. die im weiteren Sinne daraus unter Umständen resultierenden „dreiteiligen“ Polarität) zum Auflösen von Widersprüchen ist nicht das alleinige Konzept einer behäbig apostrophierten Transformation, sondern kann sogar (eventuell bewusst) in deren Gegenteil verklärt werden. Wobei die Grundlage der dahinterliegenden Intention, welche mir sehr wohl kognitiv ist, prinzipiell von mir durchdrungen wird.